TagderdeutschenEinheit. Dienstag, 10. Dezember 2019 20:56:26   Klicken, um die Musik zu hören und den Text aus/einzublenden

Guten Abend.
Ein Ausflug in die Geschichte für Neugierige

Zusatzinformation
Seinen Anfang nahm dieser Prozess im Sommer 1989. Ermutigt durch die
Perestroika-Politik des damaligen sowjetischen Regierungschefs Michail
Gorbatschow, werden auch in der DDR Forderungen nach Veränderungen laut.
Wachsende Flüchtlingszahlen sowie der mangelnde Reformwille der
DDR-Regierung lassen den Unmut der DDR-Bürger anwachsen. Es kommt zu
ersten Treffen von unzufriedenen Bürgern in Kirchen und Gemeindehäusern.
Vom 4. September an werden die Forderungen nach Veränderung öffentlich
laut, in Leipzig beginnen die sogennten "Montagsdemonstrationen". Nach
diesem Modell finden bald in der gesamten DDR friedliche Demonstrationen
statt. Der Anspruch der Bürger auf mehr Beteiligung und Demokratie
formuliert sich in dem Ruf "Wir sind das Volk".
Die Demonstrationen sind erfolgreich. Am 18. Oktober 1989 tritt Erich
Honecker von seinem Amt als Staatsratsvorsitzender der DDR und als
Generalsekretär der Einheitspartei SED zurück. Als Folge der größten
Massendemonstration am 4. November auf dem Berliner Alexanderplatz tritt
schließlich die gesamte DDR-Regierung am 7. November zurück. Zwei Tage
später, am 9. November 1989, fällt die Mauer.
Während auf den Montagsdemonstrationen nunmehr der Ruf "Deutschland,
einig Vaterland" laut wird, wird Egon Krenz als Nachfolger von Erich
Honecker neuer Generalsekretär der SED und Staatsratsvorsitzender. Am
18. November wird die neue von Hans Modrow geführte Regierung vereidigt.

Am 28. November stellt der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl seinen
Zehn-Punkte-Plan zur Überwindung der deutschen Teilung vor. Dieser Plan
sieht eine schrittweise Annäherung der beiden deutschen Staaten vor, die
über eine längere Phase der Konföderation in die Wiedervereinigung
münden soll. Bedingung dafür sind politische und wirtschaftliche
Reformen in der DDR. Kohl fordert die Umstrukturierung der
Planwirtschaft hin zur Marktwirtschaft sowie freie, gleiche und geheime
Wahlen, die an die Abschaffung des Systems der Blockparteien unter der
Vorherrschaft der SED gebunden sind. Diese letztgenannte Forderung wird
am 1. Dezember von der Volkskammer durch die Streichung der bisher in
der Verfassung verankerten Führungsrolle der SED erfüllt. Zwei Tage
später treten Zentralkomitee und Politbüro der SED endgültig zurück.
14 Parteien, politische Gruppierungen und Organisationen kommen am 7.
Dezember 1989 zum so genannten Zentralen Runden Tisch zusammen. Der
Zentrale Runde Tisch ist Bestandteil der öffentlichen Kontrolle, bis die
ersten demokratischen Wahlen durchgeführt sein würden. Als
demokratisches Element sieht er seine Aufgabe in der Unterbreitung von
Vorschlägen zur Überwindung der herrschenden Staatskrise. Er fordert die
Einbindung in zentrale politische und wirtschaftliche Entscheidungen von
Volkskammer und Regierung und die Abschaffung der Stasi - eine
Forderung, deren Wichtigkeit am 15. Januar 1990 deutlich wird, als die
Bevölkerung die Stasi-Zentrale in der Berliner Normannenstrasse stürmt.
Trotzdem gelingt die Sicherung des größten Teils der Aktenbestände, die
eine bis heute andauernde Aufarbeitung der Stasi-Tätigkeit durch die
hierfür eingesetzte Gauck-Behörde möglich macht.
Ende Januar beschließt der Runde Tisch die Vorverlegung der ehemals
für den 6. Mai angesetzten Volkskammer-Wahlen auf den 18. März 1990.
Michail Gorbatschow erklärt anlässlich eines Moskau-Besuches von
DDR-Ministerpräsident Hans Modrow, dass die deutsche Einheit prinzipiell
von niemandem in Zweifel gezogen werde. Bedingung sei allerdings die
Blockneutralität eines vereinigten Deutschlands.
Mit Zustimmung der Volkskammer konstituiert sich am 5. Februar die
"Regierung der Nationalen Verantwortung", in der acht Vertreter des
Runden Tisches Ministerposten ohne Geschäftsbereich erhalten. Aus den
freien Volkskammerwahlen geht das Wahlbündnis "Allianz für Deutschland"
als Sieger hervor. Ministerpräsident der gebildeten großen Koalition
wird der Rechtsanwalt Lothar de Mazière, CDU.
Genau zwei Monate später, am 18. Mai 1990, wird der
Vorbereitungsvertrag für die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion
zwischen der DDR und der Bundesrepublik Deutschland unterzeichnet. Mit
diesem Staatsvertrag gibt die DDR ihre finanz- und geldpolitische Hoheit
an die westdeutsche Bundesrepublik ab, die im Gegenzug Zuschüsse für den
DDR-Staatshaushalt gewährt und zugleich die Renten- und
Sozialversicherungssysteme der DDR subventioniert.
Damit ist der Rahmen für die staatliche Einheit geschaffen. Am 1.
Juli tritt die Wirtschafts- und Währungsunion zwischen DDR und
Bundesrepublik in Kraft. Die Ost-Mark ist abgeschafft. Mit der West-Mark
übernimmt die DDR auch die wichtigsten Wirtschafts- und Sozialgesetze
der Bundesrepublik, so dass zu diesem Zeitpunkt, zusammen mit den
bereits erfolgten politischen Umstrukturierungen, die größten
Unterschiede zwischen den beiden deutschen Staaten formal beseitigt
sind. Tatsächlich sind die Auswirkungen dieser Unterschiede noch nicht
überwunden. Die Angleichung der Lebensumstände in Ost- und
Westdeutschland ist deshalb Ziel und Inhalt der Innenpolitik der
Bundesregierung.
Am 2. August 1990 einigen sich der westdeutsche Bundesinnenminister
Wolfgang Schäuble und der ostdeutsche Staatssekretär Günther Krause auf
den Entwurf eines Einigungsvertrages. Zudem unterzeichnen sie den
gesamtdeutschen Wahlvertrag. Er sieht als Termin für die ersten
gesamtdeutschen Wahlen den 2. Dezember 1990 vor. Den offiziellen
Beitritt der DDR zur Bundesrepublik setzt die DDR-Volkskammer in einer
Sondersitzung am 23. August auf den 3. Oktober fest. Er löst damit den
bisherigen deutschen Nationalfeiertag, den 17. Juni, ab, der dem
Aufstand der DDR-Arbeiter 1953 gewidmet war. Am 31. August wird der
Einigungsvertrag in Ost-Berlin unterzeichnet. In diesem Vertrag werden
alle deutschland-internen Probleme der Einheit abschließend geregelt.

Die außenpolitische Einbettung des vereinten Deutschlands erfolgt
durch einen gesonderten Vertrag der beiden deutschen Staaten mit den
vier Siegermächten des Zweiten Weltkrieges. Am 12. September wird nach
rund vier Monaten intensiver Verhandlungen der sogenannte
Zwei-plus-vier-Vertrag unterzeichnet. Als dritte Säule der deutschen
Einheit klärt er die außen- und sicherheitspolitischen Fragen des
vereinten Deutschlands, auch in Bezug auf die Bündniszugehörigkeit.
Unter anderem wird in dem Vertrag der Verzicht auf Herstellung und
Besitz atomarer, biologischer und chemischer Waffen festgeschrieben.
Darüber hinaus erkennt Deutschland die bestehenden Grenzen, also auch
die Oder-Neiße-Grenze zu Polen, als endgültig an. Damit ist die
Nachkriegszeit auch formal beendet. Der Zwei-plus-vier-Vertrag hat für
Deutschland den Charakter eines Friedensvertrages mit den einstigen
Gegnern des Zweiten Weltkrieges. Dies ist die Voraussetzung für die
Rückgewinnung der vollen staatlichen Souveränität.
Am 29. September 1990 tritt der Einigungsvertrag zwischen der DDR und
der Bundesrepublik in Kraft. Damit liegt die rechtliche Voraussetzung
für die Wiedervereinigung vor. Seinen formalen Abschluss findet der
Prozess der Wiedervereinigung eine Woche später am 3. Oktober 1990, dem
offiziellen Beitritt der DDR zur Bundesrepublik. Damit ist der 3.
Oktober der für Gesamtdeutschland wichtigste Feiertag